Eine unendliche Geschichte: Seit 2003 fordert der Ortsbeirat einen Neubau des Gemeindezentrums. Hier berichten wir über die unendliche Geschichte und die neuesten Entwicklungen.

2017

15.02.17 Haushaltsanmeldungen

Auf Position 1 der Haushaltsanmeldungen des Ortsbeirates wird die Forderung nach dem Neubau des Gemeindezentrums platziert.

31.01.2017: Schreiben des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister teilt zum CDU-Antrag mit, dass erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie der SEG im Sommer 2017 vorliegen sollen. Außerdem stellt er in dem Schreiben klar, dass Basis der Untersuchung die Projektstudie aus 2007 ist, die von einem Ersatzneubau als einzige wirtschaftlich tragfähige Lösung gegenüber einer Sanierung ausgehe.

2015

18.11.2015 Neues zum Gemeindezentrum in der Sitzung des Ortsbeirates
Ortsvorsteher Rainer Pfeifer informierte auf der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 18.11.2015, dass zwischen dem Dezernat Bendel und dem Verantwortungsbereich des Oberbürgermeisters zugesagt wurde, Planungskosten in Höhe von EUR 100.000 zur Verfügung zu stellen, mit denen aufgezeigt werden soll, wie die Umsetzung eines Neubaus oder einer Sanierung des Gemeindezentrums schnellstmöglich erreicht werden kann
30.09.2015 Antrag von CDU und Ortsbeirat zum Gemeindezentrum
KITA Hessenring und Gemeindezentrum sind nicht voneinander zu trennen, da das Gesamtgelände im Rahmen eines angestrebten Neubaus des Gemeindezentrums betrachtet werden muss. Insofern hatte der Ortsbeirat im November 2012 einer Grundsatzplanung zugestimmt, die einen Neubau der KITA unterhalb des Hauses der Vereine vorsah. Auf dieser Basis sollte außerdem Planungsrecht geschaffen und geprüft werden, ob die Realisierung des Neubaus der KITA Hessenring vordringlich und gesondert erfolgen könne.
Mit diesem Beschluss sah sich der Ortsbeirat auf der sicheren Seite, doch 2015 kam alles anders: Anfang Februar erreichte den Ortsbeirat die Kopie eines Schreibens des Elternbeirats an Wiesbadens Sozialdezernent Arno Gossmann, in dem der Elternbeirat einige gravierende Mängel in der KITA Hessenring auflistete und um Abhilfe bat. Die CDU unterstütze die Forderungen mit einem Dringlichkeitsantrag in der Februarsitzung des Ortsbeirates, der ebenfalls zur sofortigen Abarbeitung der Mängel aufforderte und außerdem einen Sachstandsbericht zum Sanierungsbedarf abforderte.
Die dringendsten Arbeiten (>Schimmelbefall) wurden dann auch zügig abgearbeitet. Im weiteren Verlauf erfuhr der Ortsbeirat dann zunächst, dass die KITA in spätestens zwei Jahren im Bestand gefährdet sei, wenn jetzt nichts passiere. Der Ortsbeirat erfuhr dann des Weiteren, dass der Beschluss aus November 2012, Planungsrecht unterhalb des Hauses der Vereine zu schaffen, nicht umgesetzt wurde. Damit war klar, dass in dem genannten Zeitraum nur an der alten Stelle neu gebaut werden konnte.
Das konnte aber nun wiederum nicht ohne Einfluss auf die Neubaupläne für das Gemeindezentrum blieben, denn die bauten bisher darauf, dass der derzeitige Standort der KITA durch den Neubau oberhalb der Horchemwiese frei würde.
Neubau der KITA am alten Standort gegen Neubau des Gemeindezentrums? Interessen der Kinder gegen Interessen der Nutzer des Gemeindezentrums, wie Vereine, Mieter, Ärzte? Das kann nicht im Interesse von Nordenstadt sein, denn wir brauchen eine ganzheitliche Betrachtung:
Ortsvorsteher und CDU-Fraktion haben für die Ortsbeiratssitzung vom 30.09.2015 folgenden Antrag formuliert, der dann auch beschlossen wurde:
Der Ortsbeirat fordert wie folgt:
1. Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird aufgefordert umgehend ein Gesamtkonzept für die Nordenstadter Ortsmitte (Stadtteilzentrum) vorzulegen.
Das Gesamtkonzept muss aufzeigen, wie zeitgleich
1.1. der Neubau des Stadtteilzentrums (Gemeindezentrum) sowie
1.2. der Neubau der Kindertagesstätte Hessenring realisiert werden kann.
1.3 Der Ortsbeirat lehnt eine getrennte Planung von KITA Neubau und Neubau des
Gemeindezentrums ab. Die eingetretene Zeitverzögerung bei der Planung des
Neubaus der Kindertagesstätte hat der Ortsbeirat nicht zu vertreten
1.4 Der Ortsbeirat bestätigt seine früheren Beschlüsse, die sich für einen Neubau der Kindertagesstätte und gegen eine Sanierung ausgesprochen haben.
2. Der Standort der Kindertagesstätte muss so gewählt sein, dass bei der Gesamtplanung für den Neubau der Kindertagesstätte und des Stadtteilzentrums (Gemeindezentrums) sichergestellt ist, dass alle bisherigen Einrichtungen wie Feuerwehr, Gemeindesaal, Ortsverwaltung, Arztpraxis, Apotheke u.a. auch in Zukunft beibehalten werden. Dieses insbesondere deshalb, da der Ortsbeirat die Gefahr sieht, dass die vorgenannten, für Nordenstadt, seine Bürgerinnen und Bürger und Vereine so wichtigen sozialen Einrichtungen wegen fehlender Sanierung geschlossen werden könnten.
3. Die Gesamtplanung für das neue Stadtteilzentrum muss einer künftigen Gesamtentwicklung von Nordenstadt von heute 8.000 Einwohnern, auf künftig mehr als 10.000 Einwohner Rechnung tragen.
4. Der Ortsbeirat fordert eine Bestandsgarantie für eine Ortsverwaltung in Nordenstadt, die in den Eingliederungsverträgen mit der Landeshauptstadt Wiesbaden vertraglich zugesichert ist.
25.03.2015 CDU-Antrag zum Sachstand Gemeindezentrum

Entwicklung 2010 bis 2014

15.10.2014 Weiterer CDU-Antrag wird im Ortsbeirat mit Ergänzungen angenommen
Aufgrund verschiedener Fragen der derzeitigen Mieter im Gemeindezentrum stellt die CDU-Nordenstadt einen Antrag der mit Ergänzungen wie folgt beschlossen wird:
Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten über den aktuellen Sachstand des Neubaus des Gemeindezentrums zu berichten und bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
a) Bis wann kann man damit rechnen, dass der Neubau des Gemeindezentrums tatsächlich zeitlich realisiert werden wird?
b) Wie weit ist gesichert, dass vorhandenen Mietern (Ärzte, Apotheke, Wohnungen u.a.) eine zumutbare Lösung bis zum Neubau angeboten werden kann?
c) Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, mit allen Nutzern ein zeitnahes Informationsgespräch über die weitere Planung zu führen.
d) Der Ortsbeirat schlägt vor, anlässlich des vorgenannten Gesprächs eine in Nordenstadt ansässige Fachfirma für behindertengerechte Aufzüge einzuladen. Hierbei soll grundsätzlich in Erfahrung gebracht werden ob ein Innen- oder Außenaufzug installiert werden kann und welche Kosten diese Baumaßnahmen ggf. verursachen werden.

12.06.2014 Beschlussfassung im Ortsbeirat
Mit dem Projekt Hainweg rückt auch das zweite Großprojekt, der Neubau des Stadtteilzentrums wieder in den Blickpunkt und so wurde dem Ortsbeirat in der Sitzung am 12.06.2014 die städtebauliche Rahmenplanung für das "Stadtteilzentrum Nordenstadt" im Ortsbezirk Nordenstadt nach § 11 Abs. 6 Nr. 11 BauGB vorgelegt.
Hierzu hat der Ortsbeirat folgenden Beschluss gefasst:
Der Ortsbeirat Nordenstadt stimmt der städtebaulichen Rahmenplanung für das "Stadtteilzentrum Nordenstadt" im Ortsbezirk Nordenstadt nach § 11 Abs. 6 Nr. 11 BauGB als städtebauliches Entwicklungskonzept grundsätzlich zu.
Der Ortsbeirat geht bei seiner Zustimmung davon aus, dass sowohl die Finanzierung des KITA-Neubaus sichergestellt ist, als auch eine Spiegelung der Gebäudeanordnung der KITA entsprechend den vorgetragenen Argumenten des Amtes für Soziales realisiert wird. Der Ortsbeirat Nordenstadt macht seine Zustimmung des Weiteren davon abhängig, dass folgende Punkte Beachtung finden und wie folgt geändert werden:
Laut Aussagen zu den Rahmenbedingungen spielt es für die weitere Planung eine erhebliche Rolle, ob das Baugebiet „In der Bain“ zeitgleich mit dem Hainweg entwickelt wird oder deutlich zeitversetzt. Hierbei wird von sechs bis sieben Jahren Zeitverzug gesprochen. Der Ortsbeirat erwartet, dass die weitere Planung die entsprechenden Aussagen der Magistratsvorlage umsetzen.
1. Verkehr
Die Verkehrsprognose für 2025 zeigt einen Verkehrsanstieg auf das doppelte. Deshalb ist dringend festzustellen
a) in welchen Bereichen muss konkret mit erheblichen Verkehrszuwächsen gerechnet werden,
b) welche Effekte haben ihre Ursache in der Bebauung des Hainweges,
c) welche Maßnahmen sollen eingeleitet werden um dieser negativen Entwicklung entgegen zu wirken?
Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich, dass die Straße „An der Schule“ in Höhe der Parkplätze enden soll und von dort an als Fuß-und Radweg fortgeführt werden soll, sowie den Verzicht auf eine Wendeanlage, da diese zu verkehrsgefährdende Situationen im Hohl- und Bringverkehr der Grundschulkinder in der Vergangenheit führte.
2. Alt Nordenstadt
Seit Jahren fordert der Ortsbeirat Nordenstadt eine Veränderung des Bereiches „Alt Nordenstadt“. Dieses betrifft insbesondere den unteren Teil der Turmstraße. Mit der vorgelegten Planung zur Entwicklung des Gemeindezentrums, dem Bau der Kindertagesstätte sowie einer Freifläche im Bereich der Turmstraße 9 -11 bietet sich eine ideale Gelegenheit, die hier bereits vorliegenden Pläne mit umzusetzen.
Die Stadt muss daher aufzeigen
a) wann eine bereits in Plänen bestehende Sanierung des „Alten Ortskerns" erfolgen soll und
b) wie diese Verbindung mit der jetzigen Planung des Stadtteilzentrums miteinander verbunden werden soll.
3. Zweifelder Halle
3.1. Grundsätzlich:
Bereits im Schreiben von Frau Möricke vom 11.03.2014 an den OBR wird unter Punkt 3. aufgeführt, dass "eine Erweiterungsfläche für die „Einfeld-Halle“ als „Zweifelderhalle“ berücksichtigt" wird.
Durch die gesamte Magistratsvorlage zieht sich eine Verwendung der verschiedenen Begriffe von „Einfeld-Halle“ bzw. „Zweifelder-Halle. Es könnte sogar der Eindruck entstehen, dass von zwei unterschiedlichen Hallen gesprochen wird. Daher fordert der Ortsbeirat eine durchgehende einheitliche Begriffsverwendung und schlägt hierfür Einfeld-/Zweifelderhalle vor.
3.2. Forderung nach einer Zweifelder-Halle
In der aktuellen Vorlage wird auf das zusätzlich mögliche Baugebiet „In der Bain“ mit etwa 170 WE hingewiesen. Dieser Hinweis verdeutlicht die bereits mit Beschluss des OBR vertretene Meinung, dass eine „Einfeld-Halle“ für die nächsten 20 Jahre für den Bedarf in Nordenstadt viel zu klein dimensioniert ist. Deshalb fordert der Ortsbeirat erneut die zeitgleiche Realisierung einer „Zweifelder-Halle“ in der Bauzeit des Baugebietes Hainweg.
In jedem Fall verlangt der Ortsbeirat aber eine Zusicherung, dass eine spätere Erweiterung zu einer Zweifelder-Halle nicht an fehlenden Finanzmitteln scheitert.
3.3. Ausreichend Tiefgaragenstellplätze
Bei den zu planenden Tiefgaragenplätzen ist auch der Bedarf durch ein zusätzliches Baugebiet „In der Bain“ ausreichend zu berücksichtigen. Außerdem bittet der Ortsbeirat um Prüfung, der Verlagerung der auf dem KITA-Gelände nachzuweisenden Parkplätze in die Tiefgarage.
3.4. Immissionsschutz
Für Hallen in Wiesbaden ist ein Betrieb bis 23:00 Uhr erlaubt. Da die Sporthallen zumeist zweistündig belegt werden, ist deshalb eine Nutzung bis 22:00 Uhr dringend erforderlich. Für die Zeit des Aufräumens und Duschens ist eine weitere Stunde erforderlich und ausreichend. Der Ortsbeirat verlangt, dass die neue Sporthalle auf dem Schulgelände in diesem Rahmen zeitlich genutzt werden kann.
4. Tiefgaragenplätze
Durch die Vielzahl der Optionen zu Tiefgaragenplätzen ist nicht deutlich erkennbar, welche Dimensionierung notwendig ist. Der Ortsbeirat fordert daher eine ausreichende Realisierung von Tiefgaragenplätzen, die berücksichtigt
a) die Realsierung des geplanten Baugebiets „In der Bain“,
b) die Realisierung einer „Zweifelder-Halle“,
c) eine komplette Auslastung des Stadtteilzentrums, incl. der Ortsverwaltung und
d) die bereits erwähnte Einbeziehung der Kindertagesstätte
Der Ortsbeirat befürchtet bei einer zu kleinen Dimensionierung der Tiefgarage größere Parkprobleme in der Zukunft.
5. Ortsverwaltung
Der Ortsbeirat fordert eine klare Angabe, in welchem Bereich die spätere Ortsverwaltung angesiedelt werden kann. Eine Zusammenlegung von Feuerwehr und Ortsverwaltung wird ebenso abgelehnt wie eine Verlegung der Ortsverwaltung in das „Haus der Vereine“.
6. Feuerwehr
Der Ortsbeirat begrüßt die Sicherstellung der eigenständigen Räume für die Freiwillige Feuerwehr Nordenstadt.
7. Wohneinheiten Hainweg
Der Ortsbeirat fordert auch in dieser Vorlage die durchgehende Verwendung von 620 Wohneinheiten für das Baugebiet Hainweg
8. Verkehrsanbindung zur Turmstraße
Der Ortsbeirat stimmt der Verkehrsanbindung der Kindertagesstätte, dem Schulkinderhaus und den Anwohnern am Schulkinderhaus über die Turmstraße zu. Der Abzweig von der Turmstraße darf aber nur den Anwohnern und zur Anlieferung an Schulkinderhaus und KITA sowie für Rettungsfahrzeuge offen stehen.
9. Grünflächen
Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich, dass seine Hinweise zum Erhalt der Horchemwiese umgesetzt wurden. Darüber hinaus wird die Erweiterung die Begrünung der späteren Tiefgarage ausdrücklich begrüßt.
10. Freizeiteinrichtungen
Die Errichtung einer Boule-Bahn wird in der Planung des Stadtteilzentrums als dringend erforderlich gehalten und deren Realisierung verlangt. Weitere Einrichtungen von Spielflächen für Schach begrüßt der Ortsbeirat ebenso wie generationsübergreifende Spielgeräte.
11. Bürgersaal
Der Ortsbeirat fordert, dass im künftigen Bürgersaal ausreichende Tageslicht und ausreichende klimatische Verhältnisse zugesagt werden. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass eine Nutzung des Bürgersaals bis 0.00 Uhr zugesichert ist.
12. Klima
Dachbegrünungen sowie die Realisierung von Fotovoltaik Anlagen werden ausdrücklich begrüßt.
13. Lebensmitteldiscounter
Nachdem in der Magistratsvorlage ein Lebensmitteldiscounter als fraglich dargestellt wird, empfiehlt der Ortsbeirat die Realisierung von kleinen Ladengeschäften zur Nahversorgung und einem adäquaten gastronomischen Angebot im späteren Stadtteilzentrum

07.11.2012: Ortsbeiratssitzung
Endlich geht es weiter voran: In der Ortsbeiratssitzung am 07.11.2012 wurden dem Gremium die Ergebnisse der überarbeiteten Grundsatzplanung vorgestellt. Dabei wurden zentrale Forderungen des Ortsbeirates berücksichtigt und im Ergebnis als machbar präsentiert: Danach kann der Spielplatz Horchem Wiese komplett erhalten werden. Auch die Straße "Vor der Schule" kann weitestgehend vom Verkehr abgehängt werden, aufgrund dort liegender Leitungen muss aber eine Zufahrtsmöglichkeit bleiben. Auch der Neubau der KITA kann im räumlichen Anschluss an das Gemeindezentrum realisiert werden. Trotz dieser Erfolge sahen sich die Mitglieder SPD-Fraktion nicht in der Lage dem Projekt zuzustimmen.

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die vorgelegte Planung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Dem Vorentwurf des B-Plans wird zugestimmt. Die Änderung des Planungsrechts ist auf dieser Grundlage weiter zu betrieben. Die konkrete Änderung des Planungsrechts ist baldmöglichst herbeizuführen.
  3. Das zuständige Dezernat wird beauftragt, eine Umsetzungsvorlage zur Realisierung des Projektes vorzubereiten und den städtischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

Einstimmig forderte der Ortsbeirat dann den Magistrat auf, zur prüfen, ob die Realisierung des Neubaus der Kita vordringlich und gesondert erfolgen kann.

05.08.2011:
Der zuständige Dezernent teilt am 05.08.2011 mit, dass die Anregungen und Hinweise des Ortsbeirates zwischen den Fachämtern diskutiert und abgestimmt werden.

02.03.2011: Sondersitzung des Ortsbeirates
Am 02.03.2011 fand eine Sondersitzung des Ortsbeirates statt. Einziges Thema: Neubau des Gemeindezentrums. Dem Ortsbeirat wurde die aktualisierte neue Planung vorgestellt. Ortsvorsteher Rainer Pfeifer und die CDU-Fraktion sind sich nach der Sitzung einig: Die Verwaltung ist mit ihren Planungen auf einem guten Weg.

08.09.2010: CDU-Nordenstadt bleibt am Ball
In einem Antrag zur Ortsbeiratssitzung vom 08.09.2010 hat die CDU-Fraktion den Magistrat aufgefordert, in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates im November über die aktuelle Situation zu berichten. Bereits im Februar hatten Vertreter der zuständigen Ämter zusammen mit Ortsvorsteher Rainer Pfeifer und den Ortsbeirats-Fraktionsvorsitzenden von CDU, Rainer Schnatz und SPD, Dr. Gerd Übersohn, über die Wünsche des Ortsbeirates gesprochen. Im April hatte der Ortsbeirat dann auch den Magistrat aufgefordert, die Ämter mit einer entsprechenden Bewertung dieser Vorschläge zu beauftragen. Seit dem Gespräch sind mehr als sechs